Elternunterhalt

Wann müssen Kinder für die Eltern aufkommen?

Eltern und Kinder müssen einander Unterhalt leisten. Das regelt das Gesetz und ist in funktionierenden Familien eine Selbstverständlichkeit. Elternunterhalt zahlen Kinder beispielsweise dann, wenn Rente und Versicherungen nicht ausreichen, um alle Pflegekosten zu decken. Auch wenn das Sozialamt einspringt, kann es sein, dass es sich das Geld von Unterhaltspflichtigen später wieder zurückholen möchte.

 

Doch keine Angst: Ein großer Teil des eigenen Einkommens und Vermögens ist geschützt. Daher müssen häufig gar keine Unterhaltszahlungen geleistet werden.

Denn: Vor den Kindern ist der Ehepartner des bedürftigen Elternteils verpflichtet, Unterhalt zu zahlen.

Werden Kinder doch herangezogen, halten sich die Beträge meist in einem verkraftbaren finanziellen Rahmen.

 

Unter diesen Voraussetzungen sind Kinder prinzipiell unterhaltspflichtig:

  • Die Eltern können für ihren Lebensunterhalt nicht selbst aufkommen - beispielsweise den Eigenanteil in einem Pflegeheim nicht selbst bezahlen.
  • Die Eltern haben ihr eigenes Vermögen nahezu vollständig aufgebraucht
  • Die Kinder sind finanziell in der Lage, Unterhaltszahlungen zu leisten


Geschwister – wer muss wie viel Elternunterhalt zahlen?

Wenn bedürftige Eltern mehrere Kinder haben, haften alle gemeinsam. Wie hoch der jeweilige Anteil wirklich ist, wird  für jedes Kind gesondert geprüft. Zuerst muss daher der tatsächliche Bedarf an Unterhaltszahlungen feststehen:  z.B. 2000 Euro monatlich für die Unterbringung in einem Pflegeheim.

Dann wird für jedes Geschwisterkind das bereinigte Einkommen sowie das Schonvermögen ermittelt. Im Anschluss kann festgelegt werden, wer sich mit welchem Anteil an den Unterhaltszahlungen beteiligen muss.

Hinweis: Wer Elternunterhalt zahlen soll, hat gegenüber seinen Geschwistern einen Auskunftsanspruch.

Sonst ist die Berechnung des eigenen Haftungsanteils nicht möglich.

Wie hoch können die Unterhaltszahlungen sein?

Das wird abhängig von der persönlichen Lebenssituation des Unterhaltspflichtigen individuell berechnet.

Berücksichtigt wird:

  • das eigene Jahreseinkommen– abzüglich des sogenannten Selbstbehaltes.
    Bei Arbeitnehmern wird der Durchschnitt von zwölf zusammenhängenden Monaten vor Eintritt des Unterhaltsfalls angerechnet.
    Bei Selbstständigen werden die Einkünfte der zurückliegenden drei bis fünf Jahre berücksichtigt.
  • Mieteinkünfte der Kinder
  • Sonstige Gewinne, Zinsen, Aktien
  • Einkünfte der Kinder aus Rente oder Versicherungen
  • Vorhandenes Vermögen (ausgenommen das Schonvermögen)
  • Der Verdienst der Schwiegerkinder, wenn deren Einkommen deutlich höher ist. (Beispiel: Die Tochter arbeitet nur in Teilzeit und hat daher ein niedriges Einkommen. Ihr Ehemann ist ein gut verdienender Manager. Sein Einkommen wird sehr wahrscheinlich für den Unterhalt der Schwiegereltern herangezogen)


Wie hoch ist der Selbstbehalt beim eigenen Einkommen?

Wenn Kinder gegenüber den Eltern unterhaltspflichtig sind, muss ihnen auf jeden Fall soviel vom eigenen Einkommen bleiben, dass Sie ihren Unterhalt sichern können. Der sogenannte Selbstbehalt kann daher vom Nettoeinkommen abgezogen werden.

  • Laut Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2017) beträgt der Selbstbehalt 1800 Euro bei Singles.
  • Bei Ehepaaren liegt der Selbstbehalt des Ehepartners bei 1440 Euro pro Monat.
    Damit beläuft sich der Ehepaar-Selbstbehalt auf monatlich 3240 Euro.

Ansprüche auf Unterhaltszahlungen haben in dieser Reihenfolge:

  1. leibliche oder adoptierte Kinder
  2. eigene oder geschiedene Ehegatten
  3. Enkel
  4. Urenkel
  5. Eltern

Alle geleisteten Unterhaltszahlungen können vom Nettoeinkommen abgezogen werden.

Wenn ein geschiedener Vater also 700 Euro Unterhalt für seine beiden Kinder zahlt, können diese auch vom Nettoeinkommen abgezogen werden.

 

Zudem können beispielsweise noch abgezogen werden:

  • Miete und Nebenkosten, wenn diese 480 Euro übersteigen
  • berufsbedingte Aufwendungen (z. B. Fahrtkosten, Berufsbekleidung und Weiterbildung)
  • alle Ratenkredite, insbesondere Baukredite und Bausparkredite
  • Aufwendungen für regelmäßige Besuche der Eltern, beispielsweise im Pflegeheim
  • krankheitsbedingte Kosten (Rezepte usw.), Krankenvorsorge
  • individuelle Kosten, z.B. Musikausbildung der Kinder usw.


Wie berechnet sich der Eltern-Unterhalt?

Vom Nettoeinkommen werden der Selbstbehalt und alle sonstigen anrechenbaren Kosten abgezogen.

Von dem verbleibenden Betrag müssen die Kinder dann die Hälfte an Elternunterhalt zahlen.

 

Beispiel: Single ohne Kinder

Nettoeinkommen= + 2600 Euro

Sonstige Kosten= - 500 Euro

Selbstbehalt= - 1800 Euro

Verbleibender Betrag= +300 Euro

davon die Hälfte= 150 Euro

Als Elternunterhalt können in diesem Fall 150 Euro monatlich verlangt werden.

Beispiel Ehepaar mit zwei Kindern, die Mutter soll für ihren Vater Unterhalt zahlen
Es wird der Kindesunterhalt laut Düsseldorfer Tabelle nach Abzug des Kindergeldes berücksichtigt.

Nettoeinkommen Ehefrau = +2500 Euro

Nettoeinkommen Ehemann = +2000 Euro

Sonstige Kosten = - 700 Euro

Selbstbehalt= - 3240 Euro

Kindesunterhalt = -600 Euro

Verbleibender Betrag=-40 Euro

Die Ehefrau muss in diesem Fall keinen Unterhalt an ihren Vater zahlen.

 


Was gehört zum Schonvermögen und wie hoch ist das Schonvermögen?

Reicht das Einkommen der Kinder nicht, um die Pflege-Finanzierungslücke der Eltern zu decken, wird auch das Vermögen der Kinder überprüft. Bringt der Verbrauch des Vermögens für die Kinder unverhältnismäßige Nachteile - ist beispielsweise dann die eigene Altersversorgung nicht mehr gesichert - wird das Vermögen normalerweise geschont und muss nicht für den Elternunterhalt verwendet werden.

 

Was fällt unter das Schonvermögen?

  • Rücklagen für die Altersvorsorge von fünf Prozent des aktuellen Jahresbruttoeinkommens.
    Zu berechnen für jedes Jahr ab den 18. Lebensjahr plus vier Prozent Zinsen.
  • Sparrücklagen in Höhe von 10 000 Euro.
  • das selbst genutzte Eigenheim oder eine selbst genutzte Eigentumswohnung
  • Rücklagen für Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an einer selbst genutzten Immobilie. Dazu sagt der Bundesgerichtshof: Rücklagen bilden ist vernünftiger, als später ein Darlehen aufnehmen zu müssen.
  • Rücklagen für ein neues Auto, wenn ein Auto aufgrund der Arbeits- und/oder Wohnsituation unbedingt notwendig ist.

 

Beispiel Schonvermögenberechnung für eine 53 Jahre alte Frau:

  • Jahresbruttoeinkommen 52 000 Euro, davon fünf Prozent = 2600 Euro
  • mal 33 Beschäftigungsjahre = 85 000 Euro
  • davon vier Prozent Zinsen 3400 Euro = 88 400 Euro
  • plus Pauschalbetrag von 10 000 Euro= 98 400 Euro

Damit beträgt das Schonvermögen 98 400 Euro (ohne selbst genutzte Immobilien)